Die Bundeswehr kann auch in Friesland Unterstützung leisten

Anne Janssen begrüßt Hilfe für Alten- und Pflegeheime

Die CDU-Bundestagskandidatin Anne Janssen führt aktuell viele Gespräche, so auch mit Verantwortlichen in Alten- und Pflegeheimen.
„Ich habe selbst in der Altenpflege gearbeitet und kann deshalb gut einschätzen, wie hoch die Belastung des Pflegepersonals während der Corona-Pandemie war und ist.“
Umso mehr ist es ihr wichtig, dass das Personal dort Entlastung erfährt, wo es möglich ist.

„Ich habe in meinen Gesprächen festgestellt, dass offenbar große Unsicherheit besteht, ob Bundeswehrmitarbeiter angefordert werden, um zum Beispiel bei den Schnelltests zu unterstützen und ob in solchen Fällen hohe Kosten auf die Einrichtungen oder Kommunen zukommen und möchte deshalb Entwarnung geben.
Am 27. Januar hat das Bundeskabinett beschlossen, dass die amtshilfeleistenden Bundesbehörden, in diesem Fall die Bundeswehr, auf die Erstattung der amtshilfebedingten Auslagen für Hilfeleistungen verzichten, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der im dringenden Bundesinteresse stehenden Bekämpfung der SARS-CoV2-Pandemie seit dem 1. März 2020 erbracht wurden bzw. bis zum 31. Dezember 2021  erbracht werden. Die Prüfung der Amtshilfe erfolgt weiterhin auf Basis eines schriftlichen Antrags der ersuchenden Behörde, z. B. der Stadt oder des Landkreises.“
Die Kreistagsfraktion der CDU in Friesland nahm diese Information zum Anlass, eine stärkere Unterstützung der friesischen Alten- und Pflegeheime anzumahnen.
„Wir wissen aus persönlichen Gesprächen, dass dort Bedarf besteht. Bisher wurde nur in einem Fall in Friesland durch den Landkreis Unterstützung angefordert, dabei haben wir die Kräfte vor Ort!“ Der Fraktionsvorsitzende Dirk Zillmer wünscht sich, dass der Landkreis aktiv auf die Pflegeeinrichtungen zugeht, um für die Unterstützungsmöglichkeit zu werben. „Unsere friesischen Bundeswehrsoldatinnen und –soldaten sind deutschlandweit im Einsatz in Pflegeheimen, warum nicht auch vor Ort in Friesland?“
Kreistagsmitglied Heinke Sieckmann aus Bockhorn hatte nach einer Anfrage eines Bürgers den Stein ins Rollen gebracht. „Offenbar gab es beim Landkreis die Auskunft, dass der Einsatz von Soldaten kostenpflichtig sei, dank der Initiative unserer Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, die Amtshilfe für die Landkreise kostenfrei durchzuführen, können unsere Pflegeeinrichtungen jetzt Hilfe anfordern, ohne sich einem unkalkulierbaren Kostenrisiko auszusetzen.“
Durch Vermittlung von Heinke Sieckmann werden voraussichtlich auch in Bockhorn bald Bundeswehrsoldaten die Arbeit eines ansässigen Alten- und Pflegeheims unterstützen.
Anne Janssen zeigt sich zufrieden über die schnelle Klärung in diesem Fall.
„Wichtig ist es jetzt aber, dass alle Pflegeeinrichtungen in Friesland, Wittmund und Wilhelmshaven von dieser Möglichkeit wissen und Unterstützung bekommen, wo es notwendig ist.“

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